Thema: SPD vor Ort

SPD Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd ehrt ihre Jubilarinnen und Jubilare | Robert Werner für 65 Jahre treue SPD-Mitgliedschaft geehrt

Am 02. Dezember hat der SPD-Ortsverein Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd bei einer gemütlichen Weihnachtsfeier mit zahlreichen Gästen seine langjährigen Mitglieder geehrt. Der Vorsitzende Andreas Feddern hatte dazu in das Sport- und Bürgertreff in Surheide geladen. Drei Jubilare wurden für 40 und sogar 65 Jahre geehrt. Der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt gab an diesem Nachmittag einen Rückblick über die […] weiterlesen ...

Kompromiss beim Asylpaket II

Weg frei für gute Integration

Der Knoten ist geplatzt: das Asylpaket II steht. In zentralen Fragen der deutschen Flüchtlingspolitik wird für mehr Klarheit und Ordnung gesorgt. Damit ist auch der Weg frei für ein umfassendes Integrationspaket. Dafür hat die SPD gesorgt. Der Kompromiss zum Asylpaket II: Flüchtlinge, die Asyl erhalten oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, können ihre Familien weiterhin nachholen. Das […] weiterlesen ...

Integrationsplan für Deutschland

Die Gesellschaft zusammenhalten

Eine gute, gemeinsame Zukunft braucht mutige Entscheidungen: für schnelle Integration, für Sicherheit und für mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Die SPD macht Tempo und will in der Koalition schnell einen Integrationsplan durchsetzen. Dazu gehört für uns auch mehr Stellen für die Polizei. Denn unser Rechtsstaat muss das […] weiterlesen ...

Weihnachtsgruß der SPD

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bald ist es wieder soweit – Weihnachten und Silvester stehen vor der Tür. Ein Jahr ist also wieder vergangen und ein Neues erwartet uns. Mit allen Gewissheiten, aber auch Ungewissheiten, was die kommenden 366 Tage in 2016 mit sich bringen werden. Ich möchte die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, all denen, die […] weiterlesen ...

Das Pflegestärkungsgesetz II kommt

Gute Pflege für alle

Das neue Pflegestärkungsgesetz II eröffnet etwa 500.000 Menschen einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, der ihnen bislang verwehrt war. Die SPD hat durchgesetzt, dass zusätzliche Milliarden bereitstehen, um Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. Es ist die größte Pflegereform seit 20 Jahren: Das Pflegestärkungsgesetz I ist seit Januar 2015 in […] weiterlesen ...

Offener Brief an den Vorstand der Weser-Elbe Sparkasse

Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchten wir uns auf diesem Wege für ihr Schreiben vom 28.10.2015 bedanken, in dem Sie uns die Argumente der Schließung Ihrer Filiale auf dem Schiffdorferdamm aus Sicht Ihres Hauses darlegten. Bei näherer Betrachtung Ihrer Ausführungen sind für uns die angeführten Gründe in der Breite vielfach durchaus nachvollziehbar. Umso mehr […] weiterlesen ...

Transitzonen sind vom Tisch

HELFEN, ORDNEN, STEUERN

Keine Haftlager an der Grenze, kein Zaun. Die CSU-Transitzonen sind vom Tisch! Die Parteivorsitzenden der Koalition haben sich stattdessen auf ein Paket geeinigt, das Ordnung in die Registrierung bringt und Verfahren beschleunigt. Und wir haben dafür gesorgt, dass es beim menschlichen Umgang mit den Flüchtlingen bleibt. Die Hilfe wird auf diejenigen konzentriert, die sie am […] weiterlesen ...

Moderne Familienpolitik

Paare mit Kindern besser fördern

Familien wandeln sich, die Aufgabenverteilung zwischen Müttern und Vätern ändert sich – und damit auch Bedürfnisse und Erwartungen. Die SPD weiß das – und entwickelt neue Antworten. Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Es geht um den richtigen Mix, damit Eltern und Kinder die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Wir wollen mit neuen Ideen Familien […] weiterlesen ...

Flüchtlingspolitik

So schaffen wir das

Die Beschlüsse von Bund und Ländern – und jetzt auch im Bundestag – sind wichtig: mehr Geld für Länder und Kommunen, mehr bezahlbare Wohnungen für alle, bessere Integration, schnellere Asylverfahren. Nicht hilfreich ist Populismus – die Forderung nach Obergrenzen für Flüchtlinge etwa. Denn wenn Fluchtursachen nicht bekämpft werden, kommen die Menschen trotzdem. Oder die so […] weiterlesen ...

Gute Pflege für Alle

Das neue Pflegestärkungsgesetz II eröffnet etwa 500.000 Menschen einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, der ihnen bislang verwehrt war. Die SPD hat durchgesetzt, dass zusätzliche Milliarden bereitstehen, um Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. Es ist die größte Pflegereform seit 20 Jahren: Das Pflegestärkungsgesetz I ist seit Januar 2015 in […] weiterlesen ...