Thema: SPD

Gute Pflege für Alle

Das neue Pflegestärkungsgesetz II eröffnet etwa 500.000 Menschen einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, der ihnen bislang verwehrt war. Die SPD hat durchgesetzt, dass zusätzliche Milliarden bereitstehen, um Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. Es ist die größte Pflegereform seit 20 Jahren: Das Pflegestärkungsgesetz I ist seit Januar 2015 in […] weiterlesen ...

SPD kritisiert Schließung der Bankfiliale

Der Vorstand SPD Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd kritisieren die angekündigte Schließung der Filiale Schiffdorfer Chaussee 209. „Ich halte es für die falsche Entscheidung und hoffe, dass die Bank ihre Entscheidung noch einmal überdenkt“, sagte Andreas Feddern, Vorsitzender des Ortsvereines Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd. „Vor allem die älteren Menschen sind auf die Bankfilialen angewiesen“, sagte Feddern. „Es wäre gut, wenn […] weiterlesen ...

SPD fordert Sanierung des Fußweges in der Ostmarkstraße

„Uns haben Beschwerden über den desolaten Zustand des Fußweges der Ostmarkstraße erreicht. Die Verkehrssicherheit ist dort nicht mehr gewährleistet, im Herbst und Winter steigt durch Laub und Glatteis die Gefahr für Nutzer des Fußweges“, machen die beiden Vorsitzenden des SPD Ortsvereines Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd Andreas Feddern und Horst Cordes nach einer Ortsbesichtigung fest. Die SPD-Politiker erinnern […] weiterlesen ...

SPD bestimmt den Kurs in der Flüchtlingspolitik

Bund und Länder haben beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt einen Durchbruch erzielt. Der Bund übernimmt deutlich mehr Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen – dauerhaft. Die Asylverfahren werden beschleunigt. Und: Es werden wieder deutlich mehr bezahlbare Wohnungen für alle gebaut. Damit setzen Bundesregierung und Minister – präsidenten entscheidende Forderungen der SPD durch. Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels Länder […] weiterlesen ...

Flüchtlinge in Deutschland – Wahrheiten gegen Vorurteile

Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts der großen Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern, die in Deutschland Schutz suchen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen gegenüber Flüchtlingen! Fakten schaffen da klare Sicht. Vorurteil: „Deutschland ist zu klein für noch mehr Zuwanderung“ Fakt ist: Deutschland braucht dringend Zuwanderung – besonders Fachkräfte werden gesucht. Viele Flüchtlinge, die […] weiterlesen ...

Gleichstellung kommt nicht von selbst

Frauen sind an vielen Stellen immer noch im Nachteil: Oft verdienen sie weniger als Männert und haben es schwer, nach einer Auszeit für die Kinder wieder in den Beruf einzusteigen. Viele Frauen wünschen sich deshalb eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die SPD greift diese Wünsche auf und kündigt zahlreiche Maßnahmen an, die Frauen […] weiterlesen ...

Mehr für Kommunen

In den letzten Jahren sind die finanziellen Belastungen der Kommunen enorm gestiegen. Die SPD hat eine Entlastung von mehreren Milliarden Euro durchgesetzt. Denn lebenswerte und leistungsstarke Städte, Gemeinden und Kreise sind Basis einer demokratischen und sozialen Gesellschaft. Die Stärkung der Kommunen in Deutschland war eine zentrale Forderung im Regierungsprogramm der Sozialdemokraten. Im Koalitionsvertrag hatte die […] weiterlesen ...

Die Wirtschaft wächst, Beschäftigung auch

Entgegen dem internationalen Trend wächst die Wirtschaft in Deutschland deutlich – und die Beschäftigung auch. Das hat Gründe: unsere starke und moderne Industrie, gute Lohnabschlüsse  und damit eine hohe Nachfrage im Inland – und kluge Wirtschaftspolitik. Es läuft gut. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen, wenn wir auch in Zukunft Erfolg haben wollen. Sigmar […] weiterlesen ...

DAS NEUE ELTERNGELDPLUS

FAMILIE UND BERUF IM EINKLANG

Paare und Alleinerziehende, die nach der Geburt eines Kindes schnell wieder eine Teilzeitbeschäftigung aufnehmen, haben künftig Anspruch auf einen längeren Elterngeldbezug. Dies wird durch das neue ElterngeldPlus möglich, das das Bundeskabinett Anfang Juni auf Initiative von Familienministerin Manuela Schwesig auf den Weg gebracht hat. Das Gesetz soll Mitte 2015 in Kraft treten. Vom Elterngeld zum ElterngeldPlus Die alte […] weiterlesen ...

Spitzenkandidat Martin Schulz will Europa besser machen

Martin Schulz will am 25. Mai 2014 der neue Präsident der Europäischen Kommission werden. Mit seiner Erfahrung, seinem Willen und den sozialdemokratischen Werten will und wird er Europa besser machen. Martin Schulz steht für ein Europa, das …nicht im Stillstand verharrt ist, sondern wirtschaftlich voran kommt.  …nicht Banken den Rücken frei hält, sondern alle europäischen […] weiterlesen ...