Thema: Merkel

Daran lassen wir uns messen zehn Ziele – Das will die SPD schaffen

Es geht um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland. Allein schon mit dem gesetzlichen Mindestlohn haben rund 7 Millionen Frauen und Männer mehr Geld in der Tasche. Andere profitieren von einer besseren Rente, von Investitionen in Bildung, von bezahlbaren Mieten. Das sind einige der Ziele, die für die SPD bei den […] weiterlesen ...

Wenn Reiche ein wenig mehr zahlen…Haben alle etwas davon, gerechte Steuern

Viele Eltern leiden unter hohen Betreuungskosten für ihre Kinder. Schulen müssen noch besser ausgestattet werden, damit alle die Chance auf beste Bildung haben. Städte und Gemeinden können oft nicht mehr die Leistungen bieten, die vor allem für Menschen mit weniger Geld wichtig sind: die Buslinie, die Bücherei oder auch das Schwimmbad. Einen riesigen Schuldenberg müssen […] weiterlesen ...

6,8 Millionen ohne gerechten Lohn! 5 Gute Gründe gegen Merkels „Klein-Klein“

Kurz vor der Wahl will die Bundesregierung noch schnell einen „Branchenmindestlohn“  beschließen. Das ist gut für rund 11.000 Beschäftigte im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk. Aber es hilft nicht den 6,8 Millionen Frauen und Männern, die immer noch für  Stundenlöhne von zum Teil deutlich unter 8,50 Euro arbeiten müssen. Wer für gerechte  Löhne und gute Arbeit sorgen […] weiterlesen ...

Milliarden-Risiko Schwarz-Gelb! Die ungedeckten Schecks der Merkel-Regierung

Für fast 50 Milliarden Euro habenMerkel und CDU/CSU Wahlversprechen formuliert – ohne auch nur ein Wort darüber zu verlieren, wie das bezahlt werden soll. Hinzu kommen  hohe Risiken als Hinterlassenschaft ihrer bisherigen Politik. Dabei geht es unter anderem  um Haftungsverpflichtungen aus ihrer Krisenpolitik und unterlassene Investitionen, die jetzt in den kommenden Jahren getätigt werden müssen. […] weiterlesen ...

Starkes Signal für die Zukunft SPD und Grüne schließen Bund-Länder-Pakt

Das TV-Duell hat Peer Steinbrück gewonnen. Er hat mehr Menschen überzeugt als Angela Merkel, besonders groß war der Abstand bei den bisher Unentschlossenen. Er war auch überzeugender und hatte die besseren Argumente. Das alles belegt die ARD-Umfrage nach dem Duell. Und zwei Wochen vor der Wahl hat Rot-Grün ein zusätzliches starkes Signal für den politischen […] weiterlesen ...

„Gerechtigkeit macht stärker“ ARD-Umfrage zeigt: Steinbrück gewinnt gegen Merkel

Am 22. September steht vieles zur Wahl: ordentliche Löhne oder mehr Billig-Jobs, KitaAusbau oder Betreuungsgeld, Bürgerversicherung oder Zwei-Klassen-Medizin. Es geht um Tatkraft für einen neuen Kurs. Das TV-Duell hat die Unterschiede deutlich gemacht. Die Menschen können jetzt wählen: Merkels Gleichgültigkeit ohne Richtung. Oder Politik mit klarer Ansage – und einem Ziel. Peer Steinbrück steht für einen […] weiterlesen ...

Gestalten statt Aussitzen

In 24 Tagen wird Schwarz-Gelb abgewählt und die Zeit des Abwartens und Aussitzens, des reinen Verwaltens, für das über 50 Regierungsgipfel in 48 Monaten stehen, hat endlich ein Ende. Ich werde als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland umgehend einen Politikwechsel einleiten. Ich will ein Deutschland, das stark ist, weil es gerecht zu geht. Ich will, dass […] weiterlesen ...

Aufklärung geht anders, Frau Merkel. Schwarz-Gelbe Nebelkerzen im NSA-Skandal

Auch neun Wochen nach Bekanntwerden der Totalüberwachung hat die Regierung Merkel noch nicht für Aufklärung gesorgt. Im Spionage-Skandal versucht die Koalition jetzt, die Spur zu verwischen. Sie will nicht aufklären, in welchem Umfang und auf welchem Weg massenhaft Daten aus Deutschland zum amerikanischen Geheimdienst NSA kommen. Stattdessen soll das Thema vermischt werden mit einer Vereinbarung zur grundsätzlichen Zusammenarbeit von Geheimdiensten […] weiterlesen ...

Raus aus dem Schlummerland, Frau Merkel! SPD-Themen bestimmen Tagesordnung

Jetzt auch Niedersachsen! Schwarz-Gelb verliert die zwölfte Landtagswahl in Folge. Im Wahljahr muss Angela Merkel nun zwei unangenehme Wahrheiten zur Kenntnis nehmen: Popularität allein ersetzt kein politisches Programm. Und sie wird die Menschen durch Bewegungslosigkeit nicht mehr einlullen können. Denn jetzt kann die SPD noch kraftvoller die wichtigen Themen auf die Tagesordnung setzen. Der rot-grüne Erfolg in Niedersachsen ist […] weiterlesen ...

2013, Irgendwann im Herbst – Die SPD ist bereit – Die Regierung nicht

In einem Jahr ist Bundestagswahl. Ungefähr. Denn, wann genau gewählt wird, kann oder will die Bundesregierung immer noch nicht sagen – aus Rücksicht auf die CSU. Die SPD hingegen hat ihre wichtigsten Fragen geklärt. Fakt ist: Zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013 muss gewählt werden. Das Grundgesetz schreibt vor, dass frühestens 46 […] weiterlesen ...