Thema: Kanzler

Daran lassen wir uns messen zehn Ziele – Das will die SPD schaffen

Es geht um konkrete Verbesserungen für Arbeit und Leben der Menschen in Deutschland. Allein schon mit dem gesetzlichen Mindestlohn haben rund 7 Millionen Frauen und Männer mehr Geld in der Tasche. Andere profitieren von einer besseren Rente, von Investitionen in Bildung, von bezahlbaren Mieten. Das sind einige der Ziele, die für die SPD bei den […] weiterlesen ...

6,8 Millionen ohne gerechten Lohn! 5 Gute Gründe gegen Merkels „Klein-Klein“

Kurz vor der Wahl will die Bundesregierung noch schnell einen „Branchenmindestlohn“  beschließen. Das ist gut für rund 11.000 Beschäftigte im Steinmetz- und Steinbildhauerhandwerk. Aber es hilft nicht den 6,8 Millionen Frauen und Männern, die immer noch für  Stundenlöhne von zum Teil deutlich unter 8,50 Euro arbeiten müssen. Wer für gerechte  Löhne und gute Arbeit sorgen […] weiterlesen ...

Milliarden-Risiko Schwarz-Gelb! Die ungedeckten Schecks der Merkel-Regierung

Für fast 50 Milliarden Euro habenMerkel und CDU/CSU Wahlversprechen formuliert – ohne auch nur ein Wort darüber zu verlieren, wie das bezahlt werden soll. Hinzu kommen  hohe Risiken als Hinterlassenschaft ihrer bisherigen Politik. Dabei geht es unter anderem  um Haftungsverpflichtungen aus ihrer Krisenpolitik und unterlassene Investitionen, die jetzt in den kommenden Jahren getätigt werden müssen. […] weiterlesen ...

Starkes Signal für die Zukunft SPD und Grüne schließen Bund-Länder-Pakt

Das TV-Duell hat Peer Steinbrück gewonnen. Er hat mehr Menschen überzeugt als Angela Merkel, besonders groß war der Abstand bei den bisher Unentschlossenen. Er war auch überzeugender und hatte die besseren Argumente. Das alles belegt die ARD-Umfrage nach dem Duell. Und zwei Wochen vor der Wahl hat Rot-Grün ein zusätzliches starkes Signal für den politischen […] weiterlesen ...

„Gerechtigkeit macht stärker“ ARD-Umfrage zeigt: Steinbrück gewinnt gegen Merkel

Am 22. September steht vieles zur Wahl: ordentliche Löhne oder mehr Billig-Jobs, KitaAusbau oder Betreuungsgeld, Bürgerversicherung oder Zwei-Klassen-Medizin. Es geht um Tatkraft für einen neuen Kurs. Das TV-Duell hat die Unterschiede deutlich gemacht. Die Menschen können jetzt wählen: Merkels Gleichgültigkeit ohne Richtung. Oder Politik mit klarer Ansage – und einem Ziel. Peer Steinbrück steht für einen […] weiterlesen ...

Gestalten statt Aussitzen

In 24 Tagen wird Schwarz-Gelb abgewählt und die Zeit des Abwartens und Aussitzens, des reinen Verwaltens, für das über 50 Regierungsgipfel in 48 Monaten stehen, hat endlich ein Ende. Ich werde als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland umgehend einen Politikwechsel einleiten. Ich will ein Deutschland, das stark ist, weil es gerecht zu geht. Ich will, dass […] weiterlesen ...

Strompreis im Griff! SPD wird Verbraucher um 3 Milliarden Euro entlasten

Die Energiewende droht zu scheitern. Und die Menschen leiden unter ständig steigenden Strompreisen – weil die Merkel-Regierung seit Jahren nichts tut. Und so will sie weiter machen. Denn im Wahlprogramm der Union hat das Thema keinen besonderen Stellenwert. Dass es anders geht, zeigen Peer Steinbrück und Matthias Machnig. Sie haben ein 10-Punkte-Programm erarbeitet für neue […] weiterlesen ...

„Wir packen den Mindestlohn in den ersten 100 Tagen an

Ob bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau oder auch bei der Rentenversicherung: „Überall wo Geld war, ist Geld raus gezogen worden“, kritisierte Uwe Beckmeyer (MdB), unser Kandidat für den Deutschen Bundestag, die schwarz-gelbe Koalition auf der jüngsten Funktionärsversammlung im timeport II. Rund 80 Funktionäre nahmen an der Versammlung am Dienstagabend teil. Eröffnet wurde die Versammlung vom […] weiterlesen ...

Merkels Fälscherwerkstatt „Armut? Das darf nicht wahr sein!“

Problem erkannt – …und ignoriert. Was nicht niedergeschrieben ist, gibt es nicht. Armut zum Beispiel. Seit Monaten streichen die Ministerien der Merkel-Regierung im Armuts- und Reichtumsbericht, beschönigen, formulieren neu. Im Wahljahr wollen sie Fakten umdeuten. „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“, hieß es noch im September im Regierungsbericht. Die Passage ist jetzt gestrichen. […] weiterlesen ...

Gerecht macht Stark und Gute Zukunft braucht Haltung

Deutschland steht vor einer Richtungswahl. Im Herbst entscheiden die Menschen, wer die richtigen Antworten hat: auf die immer tiefere Spaltung zwischen Arm und Reich und auf dem Arbeitsmarkt, auf Billiglöhne, die Rolle von Mann und Frau, Bildungshürden. Wie sichern wir Wachstum, gute Renten und Gesundheit? Im Kern geht es um die Frage, was Deutschland stark macht. In welcher Gesellschaft […] weiterlesen ...