Wir packen an, während andere populistisch Ängste schüren und am rechten Rand fischen! Beim Integrationsplan der Bundesregierung sind wir die treibende Kraft. Zum Beispiel, wenn es darum geht, dass die Menschen schnell Arbeit finden. Beim Asylpaket II sorgen wir dafür, dass die Flüchtlingspolitik menschlich bleibt. Deshalb fordert die SPD: Mehr bezahlbare Wohnungen: Zuschuss auf 2 […] weiterlesen ...
Wir brauchen mehr Zusammenhalt, nicht Hass und Gewalt. Doch es gibt eine politische Kraft in Deutschland, die das offensichtlich anders sieht: die AfD. Sie schürt Ängste und gießt dort Öl ins Feuer, wo Verunsicherung aufflammt. AfD-Parteichefin Frauke Petry zündelt tatkräftig mit. Sie forderte zuletzt von der Polizei, illegale Grenzübertritte von Flüchtlingen mit allen Mitteln zu […] weiterlesen ...
Der Knoten ist geplatzt: das Asylpaket II steht. In zentralen Fragen der deutschen Flüchtlingspolitik wird für mehr Klarheit und Ordnung gesorgt. Damit ist auch der Weg frei für ein umfassendes Integrationspaket. Dafür hat die SPD gesorgt. Der Kompromiss zum Asylpaket II: Flüchtlinge, die Asyl erhalten oder Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen, können ihre Familien weiterhin nachholen. Das […] weiterlesen ...
Eine gute, gemeinsame Zukunft braucht mutige Entscheidungen: für schnelle Integration, für Sicherheit und für mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Die SPD macht Tempo und will in der Koalition schnell einen Integrationsplan durchsetzen. Dazu gehört für uns auch mehr Stellen für die Polizei. Denn unser Rechtsstaat muss das […] weiterlesen ...
3.700.000 Menschen mit mehr Lohn 688.000 Menschen mehr in sozialpflichtigen Jobs 50.000 weniger Aufstocker 0 eingetretene Horror-Szenarien Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt – eine echte Erfolgsgeschichte. Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit. weiterlesen ...
Der SPD-Ortsverein Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd hat in einer feierlichen Mitgliederversammlung bereits am Sonntag den 13. Dezember 2015, seine Jubilare geehrt. In Anwesenheit der stellv. Fraktionsvorsitzenden der Bremischen Bürgerschaft Sybille Böschen und dem Vorstandsmitglied der Stadtverordnetenversammlung Horst Cordes ehrten Hans-Werner Busch und Andreas Feddern die beiden anwesenden Jubilare. Dabei wurde Walter Horstmann für 40 Jahre Mitgliedschaft und Kevin John für […] weiterlesen ...
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, bald ist es wieder soweit – Weihnachten und Silvester stehen vor der Tür. Ein Jahr ist also wieder vergangen und ein Neues erwartet uns. Mit allen Gewissheiten, aber auch Ungewissheiten, was die kommenden 366 Tage in 2016 mit sich bringen werden. Ich möchte die bevorstehenden Festtage zum Anlass nehmen, all denen, die […] weiterlesen ...
Das neue Pflegestärkungsgesetz II eröffnet etwa 500.000 Menschen einen Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung, der ihnen bislang verwehrt war. Die SPD hat durchgesetzt, dass zusätzliche Milliarden bereitstehen, um Pflegebedürftige, Demenzkranke und pflegende Angehörige mit deutlich besseren Leistungen zu unterstützen. Es ist die größte Pflegereform seit 20 Jahren: Das Pflegestärkungsgesetz I ist seit Januar 2015 in […] weiterlesen ...
Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchten wir uns auf diesem Wege für ihr Schreiben vom 28.10.2015 bedanken, in dem Sie uns die Argumente der Schließung Ihrer Filiale auf dem Schiffdorferdamm aus Sicht Ihres Hauses darlegten. Bei näherer Betrachtung Ihrer Ausführungen sind für uns die angeführten Gründe in der Breite vielfach durchaus nachvollziehbar. Umso mehr […] weiterlesen ...
Keine Haftlager an der Grenze, kein Zaun. Die CSU-Transitzonen sind vom Tisch! Die Parteivorsitzenden der Koalition haben sich stattdessen auf ein Paket geeinigt, das Ordnung in die Registrierung bringt und Verfahren beschleunigt. Und wir haben dafür gesorgt, dass es beim menschlichen Umgang mit den Flüchtlingen bleibt. Die Hilfe wird auf diejenigen konzentriert, die sie am […] weiterlesen ...
