Aktuelles

Jubilar- und Weihnachtsfeier des Ortsvereines

Am Sonntag, dem 02. Dezember 2012, fand im Sport- und Bürgertreff Surheide die diesjährige Jubilarehrung des SPD Ortsvereins Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd statt. „In diesem Jahr hatten wir 8 Jubilarinnen und Jubilare, die 10 Jahre, 25 Jahre, 40 Jahre, 50 Jahre Mitglied der SPD sind“, so der Vorsitzende Andreas Feddern. Als Gastredner war Martin Günthner in den […] weiterlesen ...

Gute Renten sind möglich – 25 Cent sind zu wenig, Frau von der Leyen!

Ein stabiles Rentenniveau, flexible Übergänge in den Ruhestand, kein Abrutschen in die Grundsicherung nach einem langen Arbeitsleben, bessere Betriebsrenten. Und: Insgesamt höhere Renten durch höhere Löhne. Das sind die SPD-Vorschläge, die auf dem Parteikonvent Ende November beraten werden. Das einzige Angebot der Koalition sind lediglich 25 Cent mehr pro Arbeitsjahr – und das nur für […] weiterlesen ...

Regieren geht anders: Die Koalition löst keine Probleme – sie schafft neue

Zehn Monate vor der Bundestagswahl wollen CDU, CSU und FDP zeigen: Wir sind noch handlungsfähig. Das ist unfreiwillig komisch. Denn die jüngsten Koalitions-Beschlüsse belegen, dass sich die Bundesregierung konsequent den wichtigen politischen Fragen verweigert. Ihr letztes Aufgebot sind Wahlgeschenke für CSU und FDP und die „Kost’-Nix-Rente“ von Ursula von der Leyen. Manches bringt nichts, anderes schadet […] weiterlesen ...

Gemeinsam gegen rechten Terror – Politik und Zivilgesellschaft gefordert

Ein Jahr nach Entdeckung des NSU-Terrors zeichnet sich ab, was getan werden muss – was nötig ist, damit sich so etwas nicht wiederholt: Aufklären, Fehler benennen und abstellen. Und ein gesellschaftliches Klima fördern, das rechter Ideologie keinen Raum gibt. Am 4. November 2011 flog die rechte NSU-Terrorzelle auf. 14 Jahre lang konnte die Gruppe im […] weiterlesen ...

Partei in Panik – Lern‘ das, CSU: Du bist keine Staatspartei!

Ein Pressesprecher will unerwünschte Berichterstattung verhindern – und droht ZDF-Journalisten. Versuchte Zensur! So wird es berichtet. Wusste der Mann nicht, was er tut oder hat er im Auftrag gehandelt? Der Vorgang offenbart: Die CSU hat Angst vor dem Machtverlust, hält sich immer noch für eine Staatspartei – mit einem gestörten Verhältnis zu Demokratie und Pressefreiheit! […] weiterlesen ...

Ortsverein lehnt Vorschlag vom BUND und NABU ab

Der Ortsverein der SPD Schiffdorferdamm/Surheide/Bürgerpark Süd lehnt den vom BUND und NABU vorgeschlagene Standort im Gewerbegebiet „Am Grollhamm“ für die Ansiedlung IKEA´s ab. Jahrelang haben wir uns für die Straße eingesetzt, um für die Bürgerinnen und Bürger Surheide´s eine Entlastung der Verkehrsbelastung zu erreichen, so Andreas Feddern der Vorsitzende des Ortsvereines und nun soll diese […] weiterlesen ...

Wie viel Geld? Von wem? Wofür? Mehr Transparenz im Bundestag

Abgeordnete sind ihrem Gewissen verpflichtet – und den Bürgerinnen und Bürgern. Darum muss mehr Transparenz her bei Nebentätigkeiten, denen sie nachgehen. Wenn Abgeordnete andere Auftraggeber haben, sollen sie sagen, von wem sie Geld bekommen. Und wie viel. Und wofür. Außerdem müssen Abgeordnetenbestechung endlich bestraft und Parteispenden begrenzt werden. Das alles will die SPD. Union und […] weiterlesen ...

WIR BITTEN ZOCKER ZUR KASSE! Spekulantensteuer auf Druck der SPD

Elf EU-Länder werden gemeinsam eine Finanzmarktsteuer einführen. Damit übernehmen erstmals auch Spekulanten ihren Teil der Kosten der Finanzkrise, die sie selbst maßgeblich verursacht haben. Bisher mussten vor allem die kleinen Steuerzahler büßen, um angeschlagene Banken zu retten. In den vergangenen Jahren wurden nur die kleinen Leute zur Kasse gebeten. Damit ist jetzt Schluss. Endlich kommt […] weiterlesen ...

2013, Irgendwann im Herbst – Die SPD ist bereit – Die Regierung nicht

In einem Jahr ist Bundestagswahl. Ungefähr. Denn, wann genau gewählt wird, kann oder will die Bundesregierung immer noch nicht sagen – aus Rücksicht auf die CSU. Die SPD hingegen hat ihre wichtigsten Fragen geklärt. Fakt ist: Zwischen dem 28. August und dem 27. Oktober 2013 muss gewählt werden. Das Grundgesetz schreibt vor, dass frühestens 46 […] weiterlesen ...

Gute Rente nur mit Guter Arbeit – Von der Leyen wirft Nebelkerzen

Wer wenig verdient, wird auch im Alter zu wenig haben. Vielen droht Armut. Arbeits- und Rentenministerin Ursula von der Leyen will daran nichts ändern. Und sogar mit ihrer Mini-Refom ist sie in den eigenen Reihen gescheitert. Jetzt versucht sie, ihre Partei auszutricksen und Gemeinsamkeiten mit der SPD vorzutäuschen. Dabei ist der sozialdemokratische Ansatz komplett anders: […] weiterlesen ...